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Tag 2 der Konferenz: Ein integrales Konzept für die Menschenrechte

Sonntag, 07. Februar 2010 | © rechtsstaat-mexiko.de

Vier parallele Foren diskutierten einen ganzen Vormittag lang mit unterschiedlichen Schwerpunkten über Strategien, Menschenrechte in Mexiko nicht nur auf dem Papier, sondern ganz real durchzusetzen. Carola Hausotter (Deutsche Menschenrechtskoordination) und Rupert Knox (Amnesty International London) zogen ein gemeinsames Fazit für alle: Die große Herausforderung besteht in der Umsetzung eines ganzheitlichen und partizipativen Konzeptes, das alle Ebenen, von der lokalen bis zur internationalen und von der sozialen bis zur politischen und juristischen, umfaßt.

Alle, die daran arbeiteten, sollten als MenschenrechtsverteidigerInnen anerkannt, der Raum für Menschenrechtsarbeit erweitert werden. Neben dem chronischen Problem, die fest im System verankerte Straflosigkeit zu durchbrechen, wurden Defizite und Handlungsnotwendigkeiten vor allem in folgenden Bereichen festgestellt und diskutiert: Recht auf den Zugang zu Informationen, Rechenschaftspflicht staatlicher Autoritäten, ein viel ausgeprägteres Monitoring als bisher (z.B. auch der Umsetzung der entsprechenden Resolutionen des Interamerikanischen Gerichtshofes 2009) und die ebenfalls fehlende systematische Dokumentation und Analyse nicht nur auf bundesstaatlicher, sondern auch auf nationaler Ebene. Eine enorme Herausforderung stelle auch das dringend nötige Sichtbarmachen der Probleme und Konflikte in Mexiko im internationalem Rahmen dar. Knox: „Wir müssen die Räume wieder gewinnen, die die mexikanischen Regierungen in den letzten Jahren erfolgreich besetzt haben.“